Inhaltliche Beschreibung:

Auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuchs (VStGB) können in Deutschland völkerrechtliche Kernverbrechen verfolgt werden. Die Zuständigkeit für die Strafverfolgung liegt beim Generalbundesanwalt (GBA), für die Aburteilung beim örtlich zuständigen OLG. Insgesamt beziehen oder bezogen sich die Taten, die Gegenstand der seit 2017 durch den GBA eingeleiteten Ermittlungsverfahren sind oder waren, auf die Länder Syrien, Elfenbeinküste, Gambia, Südsudan, Demokratische Republik Kongo, Irak, Nigeria, Afghanistan, Mali, Sri Lanka, Kamerun, Somalia, Armenien, Russische Föderation (Tschetschenien), Pakistan, Ukraine, Zentralafrikanische Republik und Sudan. Besondere (auch internationale) mediale Aufmerksamkeit rief das Strukturermittlungsverfahren gegen Angehörige des syrischen Regimes wegen der Begehung von Völkerstraftaten hervor (OLG Koblenz).

Kürzlich hat der GBA in Hannover einen Mann aus Gambia festnehmen lassen, der in seiner Heimat als Mitglied einer Spezialeinheit an politischen Morden beteiligt gewesen sein soll. Das Hauptverfahren am OLG Celle sollen durch ein Trial Monitoring begleitet, das der Lehrstuhl Professor Ambos im Auftrag der International Commission of Jurists und in Zusammenarbeit mit ELSA betreut. Auch aus diesem Anlass soll sich dieses Seminar mit den (Struktur-)Ermittlungen und Aburteilungen völkerrechtlicher Kernverbrechen in Deutschland befassen; evtl. können auch schon Erkenntnisse aus dem OLG Celle Verfahren eingebracht werden.

Blockveranstaltung: Februar 2022

Eine Anmeldung zur Vorbesprechung ist nicht notwendig. Verbindliche Anmeldungen zum Seminar nach der Vorbesprechung an: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

Zoom-Einwahldaten für die Vorbesprechung:

Link: https://uni-goettingen.zoom.us/j/96146446074?pwd=N3NIMll1WlVDNUxZT085OE9BdjNaQT09

Meeting-ID:  961 4644 6074

Kenncode: 941991